Irgendwie erinnerte mich die Anzahl der Sitze der Piraten in den letzten Hochrechnungen doch an etwas… ja richtig… Die Schatzinsel…
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Harrrrrrr, Ahoi an alle Berliner Landratten!
Alle Mann an Deck!
Zwei wichtige Termine kommen die nächsten Tage auf uns zu. Zum einen wählen wir am kommenden Sonntag ein neues Abgeordnetenhaus und sofern die steife Brise von Achtern anhält und das Piratenschiff auf Kurs bleibt gibt es vielleicht etwas frisches Blut und mehr Transparenz für die Landesvertretung der Hauptstadt.
Ob das ganze klappt oder nicht werden wir in wenigen Tagen erfahren – egal wie die Seeschlacht ausgeht gibt es zur Feier der Kaperfahrt am kommenden Montag den diesjährigen “Talk Like a Pirate Day“. An dem alle Anhänger des fliegenden Spaghettimonsters und die aktiven Gegner der globalen Erwärmung aufgerufen sind wie ein Pirat zu sprechen.
In diesem Sinne – Wetzt die Entermesser, macht euch bereit den einen oder andere rechts-konservativen kielzuholen und die Partei der Pfeffersäcke deutlich unter den 5 Prozent zu halten.
Ab in Wanten und setzt jeden Fetzen Segel den wir haben!
Big Brother
Das Ministerium für Wahrheit informiert… Sechs Monate im Leben des Malte Spitz. Wer dort draußen noch immer keine Angst beim Thema Vorratsdatenspeicherung bekommt sollte sich mal dieses Beispiel anschauen. Malte Spitz, ein Politiker der Grünen hat die über ihn von der Telekom gespeicherten Vorratsdaten eingeklagt und einen Teil davon zur Auswertung zur Verfügung gestellt. Mit der Google-Maps Applikation auf Zeit-Online kann man sich erschreckend genau ansehen, wann und wo er sich im verlauf eines halben Jahres herumgetrieben hat.

Vernebelungstaktik
Unsere hoch geschätzten Anti-Terror-Experten haben eine Methode ersonnen, wie den Stromkunden unnötiges Geld aus der Tasche gezog… Kernkraftwerke gegen Attacken per Flugzeug abgesichert werden sollen. Das Zauberwort heißt Nebelwerfer. Getreu dem Vogel-Strauß-Prinzip – “kann ich Dich nicht sehen, dann kannst Du mich nicht sehen” – werden die Gebäude mit den Nuklearreaktoren beim Anflug nicht identifizierter Flugzeuge blitzschnell eingenebelt, um den besoffenen Sportpiloten Terroristen das Zielen zu erschweren. Auch gegen den Einwand, dass bereits ein günstiges GPS-Gerät aus der nächsten Filiale eines Elektronikdiscounters die ganzen Bemühungen zunichte machen dürfte hat man natürlich eine Antwort. Man werde die Navigation im Fall der Fälle nach einem geheimen und nicht weiter spezifizierten aber vom Schwager des Nebelwerferproduzenten von führenden Luftfahrtexperten als wirkungsvoll bezeichneten Verfahren stören. Die Frage was die Anschlagsplaner an einem simplen Besuch der Örtlichkeit zuvor bei gutem Wetter daran hindert mit ihrer Handykamera ein Foto der Gebäude zu schießen und ihre Lage bezüglich der nächstbesten Landmarke abzuschätzen hat sich scheinbar keiner gestellt. Nur eines ist sicher – wer die Zeche dafür zahlen darf. Die Systeme, die sicherlich nicht gerade für einen Appel und ein Ei angeschafft und gewartet werden müssen landen über kurz oder lang natürlich auf der Stromrechnung der Verbraucher – genau wie die Mehrausgaben der Konzerne für die Brennelementesteuer. Letztlich bleiben also die Bürger wie immer die Dummen bei dem Spiel. Nichtsdestotrotz möchte ich weitere Tarnmaßnahmen gemäß folgender Konzeptskizze vorschlagen:

Viel sinnvoller wären die Nebelwerfer doch beim nächsten Castor-Transport einzusetzen, um still, leise und klammheimlich im Schutze eines einzigen Streifenwagens den Castor-Transporter im dichten Nebel an einer Horde verwirrter Demonstranten vorbeizufahren anstatt sich mit mehr Personaleinsatz als bei der letzten Loveparade um die Unterschotterung der Bahngleise zu prügeln. Auch bei Baumfällarbeiten im Stuttgarter Schlossgarten hätte ein wenig Nebel vielleicht Wunder gewirkt.
Womit wir beim zweiten Thema dieser Woche sind – dem Sonderzug mit S21 Gegnern, den sich die Deutsche Bahn nach Berlin gefahren hat, damit diese dort gegen eben jene demonstrieren konnten. Wäre der Streik im Nahverkehr nicht eine prima Gelegenheit gewesen, die Jungs auf irgendein Abstellgleis zu schieben und mit einem leisen “Jetzt erleben sie live was 30 Minuten Fahrtzeitgewinn bedeuten” einfach mal eine Weile stehen zu lassen? Andererseits wäre ich natürlich auch nicht böse, wenn die bereits eingeplanten Finanzmittel stattdessen in einen ähnlichen Umbau des Frankfurter Hauptbahnhofes fließen würden, statt von Stuttgart nach Ulm bauen wir dann endlich die Schnellfahrstrecke von Frankfurt bis Fulda… ja, schon gut… träumen wird man ja noch dürfen
Adler entflogen
Was es nicht alles gibt… Der Koch will den Brei künftig woanders verderben, Lena gewinnt den Eurovision Song Contest für Deutschland und schon fühlt sich Horst Köhler gezwungen zurückzutreten. Gut, ich denke nicht dass es ihm wie Marcel Reich Ranicki mit seinem Fernsehpreis 2008 ging und er am Ende gar wegen dem Grand Prix sieg die Lust am Amt des Bundespräsidenten verloren hat… Nach dem was als Grund genannt wurde scheint es sich ja um die Vorwürfe dagegen gehandelt zu haben, dass er die Wahrheit auf den Punkt gebracht hat. Zugegeben – für Politiker ist das ja durchaus ein ungewöhnliches Verhalten, da hätte er sich mal bei anderen informieren können, die sich da besser auskennen…
Wahrscheinlich um den Medien irgendwelche dubiosen falschen Gerüchte über die Vertretungsregelung zu ersparen hat er in seiner Rücktrittrede ja noch erklärt wie der Laden weiter läuft. Der Präsident des Bundesrates übernimmt vorerst die Aufgaben, wenn der Adler aus dem Bundeshorst davongeflogen ist… oder eher umgekehrt…, und innerhalb der nächsten 30 Tage wird ein neuer Bundespräsident gewählt – mal gespannt wer das Rennen macht. Lena kommt in dem Fall wohl nicht in Frage, die ist zu jung und darf ja gerade mal seit ein paar Tagen selber bei Wahlen ihre Stimme abgeben. Stefan Raab hingegen könnte mit 44 ja prinzipiell gewählt werden… Ob sich am Ende gar der Koch in die Küche von Schloss Bellevue verirrt? Aber der will ja demnächst aus der Politik raus und endlich wieder dorthin zurückkehren, wo die wahre Macht im Staate liegt – in die Vorstandsetagen der Großkonzerne und Banken.
Das Grand Prix-Lied hab ich bis jetzt übrigens noch gar nicht gehört…
Geld für Müll
Die Medienindustrie sammelt ihr Geld nicht nur über den direkten Verkauf ihrer Produkte sondern auch noch auf kreativere Art und Weise ein. Sogenannte Verwertungsgesellschaften belegen Produkte wie Kopierer, CD-/DVD-Brenner, Drucker, Computer, u.s.w. mit Abgaben, die von den Herstellern dieser Produkte direkt an die Verwertungsgesellschaften abgeführt und natürlich entsprechende Aufschläge über den Preis an die Endkunden weitergegeben werden. Letztlich ist die Geschäftsidee hinter diesem Modell darauf aufgebaut, dass man dem Endkunden unterstellt er würde diese Produkte ja unter anderem zur Vervielfältigung von Musik, Filmen, Büchern, Zeitschriften u.s.w. einsetzen. Es ist schon erstaunlich, dass die Hersteller dieser Produkte das so einfach mitmachen und vor allem, dass Otto-Normal-Verbraucher sich nicht zur Wehr setzt. Mittlerweile ist es ja offiziell dank mehr oder weniger alberner “Kopierschutzmechanismen” und Gesetzen die deren Umgehung unter Strafe stellen größtenteils eigentlich gar nicht mehr möglich die Produkte der Medienindustrie wirklich zu kopieren. Wenn man die Abgaben ernst nehmen würde müsste man doch jeden DVD-Rohling auch ganz legal mit dem neuesten Blockbuster bespielen dürfen – schließlich zahlt man mit dem Kauf des Rohlings ja eine entsprechende Abgabe an die Verwertungsgesellschaften.
Das Wort “Verwertungsgesellschaft” finde ich in diesem Zusammenhang sowieso lustig – es erinnert mich irgendwie an das Duale System – Reststoffsammlung und Müllverwertung. Denn nichts anderes erscheinen mir die meisten Produkte der Medienindustrie zu sein – der immer wieder gleiche Müll, den man recycelt und erneut in bunten Verpackungen verkauft. Die Abgaben auf CD- und DVD-Rohlinge sollen nun neu verhandelt und nach dem Willen der Verwertungsgesellschaften dabei auch gleich kräftig erhöht werden. Wenn man seinen Müll nicht direkt verkaufen kann, dann muss man halt einfach Geld dafür nehmen wollen, dass andere Leute vollkommen andere Dinge verkaufen – genial. Der Gemüsehändler der seine faulen Tomaten nicht mehr los wird erpresst also die Hersteller von Kühlschränken, damit diese ihm eine Abgabe zahlen – schließlich benutzen die Menschen, die die Kühlschränke kaufen diese womöglich dazu um Tomaten darin aufzubewahren.
Angesichts der drohenden höheren Abgaben auf Rohlinge sind einige Leute in Luxemburg und der Schweiz nun offenbar auf eine andere Geschäftsidee gekommen, um ihre alten CD-ROMs zu Geld zu machen. Sie klauen einfach Kundendaten von Banken und bieten diese diversen deutschen Finanzbehörden zum Kauf an. Unsere Politiker wiederum sind nach einiger Diskussion nun gewillt bei den Datenhehlern zu kaufen und den Diebstahl zu belohnen – Wozu haben wir eigentlich ein Bankgeheimnis und Datenschutzgesetze, wenn der Staat sich daran einfach mit den Geldern ehrlicher Steuerzahler vorbeikauft? Bekommen wir demnächst auch wieder eine indirekte Todesstrafe, indem das BKA einfach Auftragskiller auf flüchtige Mörder ansetzt, oder – weniger reißerisch formuliert – bezahlt die Polizei in Zukunft einfach Einbrecher, damit diese Wohnungen durchstöbern, die sie selbst ohne richterlichen Beschluss nicht durchsuchen dürfte? Wirklich lachen musste ich ja über die jüngsten Nachrichten, dass nun immer mehr Trittbrettfahrer auf den Zug aufspringen und ihrerseits solche Steuerdaten-CDs anbieten. Hoffentlich versteuern die Datendiebe wenigstens die Millionen, die der Staat ihnen in den Rachen wirft…. Vielleicht sollten Steuersünder lieber schnell ihre eigenen Finanzdaten an den Staat verkaufen – von dem Erlös können sie dann bei geschickter Verhandlung des Preises auch gleich die Strafe zahlen.
Oder gibt es diese ominösen CDs am Ende überhaupt nicht und man lanciert nur entsprechende Pressemeldungen, damit die sündigen Steuerflüchtlinge aus Angst vor Fahndungserfolgen zur Selbstanzeige schreiten? Angeblich gab es in den letzten Wochen deutlich mehr solcher reumütigen Bürger als in den Monaten davor. Dies wäre dann allerdings ein wirklich geschickter Schachzug der Finanzämter – Pressemeldungen gibt es im Gegensatz zu dubioser Hehlerware nämlich umsonst. Das kann man sich bei Firmen wie Apple abschauen, die eigentlich keinerlei Werbung für ihre Produkte machen müssen, da die Medien freiwillig über jeden pups berichten. Dort geht das ja schon so weit, dass die Presse schon darüber schreibt, dass Gerüchten zufolge vielleicht demnächst eine Pressemeldung herausgegeben werden könnte.
Teure Brötchen
Der Gesetzgeber hat in all seiner Weisheit beschlossen die einheimischen Hoteliers steuerlich zu entlasten und für Übernachtungen im Hotels und Gasthäusern in Zukunft nur noch den ermäßigten Steuersatz von 7% statt dem bisherigen vollen Mehrwertsteuersatz von 19% zu verlangen. Natürlich werden die Unternehmer die so gewonnenen Einnahmen kaum ihren Kunden in Gestalt günstigerer Preise weitergeben, sondern einfach einstreichen, aber als Wirtschaftsförderungsmaßnahme ist das wohl auch genau so gewollt.
Leider hat man dabei aber die ganzen Geschäftsreisenden vergessen. Diese konnten bei netten Arbeitgebern nämlich bisher einfach Übernachtung und Frühstück als eine gemeinsame Summe ausweisen lassen und bekamen dafür einfach anteilig das Frühstück vom steuerlich anerkannten Tagessatz der Verpflegungspauschale abgezogen (entspricht ~ € 4,80). Da das Frühstück aber nun ja zwangsweise auf der Rechnung gesondert ausgewiesen werden muss (es wird ja weiterhin mit 19% besteuert) zahlen die Firmen nur noch die Übernachtung und das Frühstück muss von den Geschäftsreisenden privat abgerechnet werden – bzw. es wird gegen die Verpflegungspauschale angerechnet. Nur in welchem Hotel bekommt man für € 4,80 ein Frühstück? Die zugegeben oft gut ausgestatteten Buffets kosten meist zwischen 9 und 12 Euro – zu viel für eine Tasse Kaffee, zwei Brötchen und 200 ml O-Saft. Schade um die “wichtigste Mahlzeit des Tages” – ich denke die wird auf den meisten Dienstreisen in Zukunft wohl ausfallen. Ob das dann wirklich im Interesse der Hoteliers ist wage ich dann doch zu bezweifeln.
Klarmachen zum Ändern!
Gegen eine Politik der Angst und des blinden Aktionismus!
Gegen die Einschränkung von Grundrechten!
Gegen den Überwachungsstaat!
Für eine Politik der Freiheit und der Vernunft!
Für eine offene und transparente Demokratie!
Für die Freiheit von Wissen und Kultur!
Heute in einer Woche sind Bundestagswahlen – macht von Eurem Wahlrecht gebrauch und geht wählen, der Eintritt zum Wahllokal ist frei und es kostet nur ein paar Minuten Zeit, oder aber besorgt Euch Briefwahlunterlagen und gebt Eure Stimme schon im Vorfeld in den nächsten Briefkasten.
In diesem Sinne – klarmachen zum Ändern!
P.S.: Man beachte in diesem Zusammenhang auch meine anderen Ergüsse zum Thema Politik in den letzten Monaten/Jahren.





