Ich habe sie ja schon hinter mir – die Bundestagswahl 2005… Wie üblich bin ich auch dieses mal am Wahlsonntag unterwegs und habe wie schon bei den letzten Wahlen von der Möglichkeit der Briefwahl gebrauch gemacht. Allerdings macht sich die allgemeine Wahlverdrossenheit auch bei mir deutlich bemerkbar und ich verliere immer mehr den Glauben daran, dass unser politisches System auch nur annähernd funktioniert.
Churchill soll einmal gesagt haben "Das beste Argument gegen die Demokratie ist ein fünfminütiges Gespräch mit dem durchschnittlichen Wähler". Ich würde ihm da jederzeit zustimmen, denn die meisten wählen aus dem Bauch heraus und gemessen an den Aussagen der Parteien in deren Wahlprogrammen wissen sie wohl gar nicht so genau, was sie da eigentlich wirklich wählen. Ich finde es immer wieder belustigend – oder sollte ich schreiben beängstigend? – wenn sich irgendeiner durch den Wahl-o-mat klickt und anschließend darüber wundert, dass "seine" Partei ganz unten steht und dafür all diejenigen oben, die er ja schon aus Prinzip nicht wählen will.
Aber auch wenn alle die Parteien wählen würden, die angeblich das vertreten, was man will, so würde es ja auch nichts bringen, denn wenn sie dann an der Macht sind scheinen eher Wirtschaft und internationaler Druck zu bestimmen, wie das Land regiert wird. So sehr würde sich im Zweifel die Politik gar nicht unterscheiden, wären die letzten Jahre die Unionsparteien an der Macht gewesen und nicht die Rot-Grüne Koalition. Kaum eine Partei scheint in letzter Zeit ihren Werten treu zu bleiben.
Was nützen also die schönen Thesen im Wahl-o-mat oder die Ideale für die die Parteien einmal standen, wenn sie für die Regierungsarbeit überhaupt keine Rolle mehr spielen? Was bringt es eigentlich einer Partei die Stimme zu geben, die statt sich auf die wirklich wichtigen Themen zu konzentrieren ausgerechnet diejenigen "Ziele" ihres Programms umsetzt denen ich persönlich auf Grund ihrer Kurzsichtigkeit widerspreche?
Was soll man also tun? Gar nicht wählen wäre falsch. Nicht das wählen was man eigentlich will, sondern das kleinere Übel dessen, was man als Wahlausgang für wahrscheinlich hält? Weiterhin Parteien wählen, die einen in den letzten Jahren enttäuscht haben?
Vielleicht sollte man das Wahlsystem etwas abändern… (nicht ganz ernst gemeint):
- Jeder der aktiv oder passiv an einer Wahl teilnimmt muss einen Multiple Choice-Test bestehen in dem einige grundlegende Fragen aus wissenschaftlichen und politischen Themengebieten gestellt werden.
- Die Namen der Parteien werden nicht abgedruckt, stattdessen muss man sein Kreuz neben einer Aufzählung von Thesen aus den Wahlprogrammen machen.
- Die Parteien, die die Regierung stellen, müssen Konventionalstrafen zahlen, falls sie nach Meinung eines neutralen Gremiums diese Thesen während ihrer Amtszeit verletzen.
Nunja… ich hab also von meinem Wahlrecht gebrauch gemacht und kann mich wohl die nächsten Jahre damit trösten zu sagen "ich bin nicht schuld, ich hab sie nicht gewählt".
Churchill soll im Übrigen auch gesagt haben "Die Demokratie ist die schlechteste Staatsform, abgesehen von allen anderen". In diesem Sinne: Geht wählen!
